Rechtsgebiete
Mä
Wechselmodell nach dem BGH vom Februar 2017
Das OLG Dresden ließ kürzlich als Hinweis in einer mündlichen Verhandlung zum Umgangsrecht verlauten, dass es die neue BGH-Rechtsprechung zum Wechselmodell vom 01.02.2017 nicht für sonderlich gut befinde. Nach dieser BGH-Entscheidung können Gerichte zwar jetzt das Wechselmodell auch gegen den Willen eines Elternteils anordnen; praktisch sind aber dennoch viele weitere Voraussetzungen erforderlich. Insbesondere WEITERLESEN
Mä
Wechselmodell nach Trennung und Scheidung
Der BGH stellt das Kindeswohl über den Willen eines Elternteils. Aber erleichtert er damit auch die Möglichkeit, ein solches Modell zu installieren? Das oberste deutsche Gericht stellt in seiner Entscheidung vom 01.02.2017 klar: „Das Wechselmodell ist danach anzuordnen, wenn die geteilte Betreuung durch beide Eltern im Vergleich mit anderen Betreuungsmodellen dem Kindeswohl im konkreten WEITERLESEN
Jul
Fußball-Europameisterschaft und Arbeitsrecht
Haben Sie auch manchmal das Verlangen, am Arbeitsplatz Fußball zu schauen? Besonders brennend ist dies immer dann, wenn die Spiele für Arbeitnehmer zeitlich ungünstig liegen. Was tun, wenn man am Arbeitsplatz die EM-Spiele verfolgen will? Live Stream im Internet? TV oder Radio im Büro? Technisch ist das alles möglich, arbeitsrechtlich aber bedenklich. WEITERLESEN
Jul
Gefahr der Abmahnung bei Nutzung von Tauschbörsen im Internet
Auch im Jahr 2016 wird munter weiter abgemahnt. Ein Künstler oder sonstiger Rechteinhaber beauftragt eine Rechtsanwaltskanzlei damit, Internetanschlussinhaber abzumahnen, weil diese Lieder, Alben oder Filme im Rahmen des Filesharings im Internet angeboten haben sollen. Der Abgemahnte soll binnen einer – meist kurzen – Frist eine Unterlassungserklärung abgeben und einen als Vergleichsvorschlag unterbreiteten Geldbetrag WEITERLESEN
Jul
Flugverspätung – Entschädigungszahlung durch Fluggesellschaft
Kommt es zu einer Verspätung des Fluges stehen Fluggäste dank der EU-Verordnung 261/2004 nicht rechtlos da. Ab einer Verspätung von 2 Stunden sieht die Verordnung Entschädigungsleistungen vor. Dauert die Verspätung des Fluges 5 Stunden und mehr kommt dies einer Annullierung gleich und man kann sogar vom Vertrag zurücktreten. Entschädigt werden müssen dem betroffenen WEITERLESEN
Jul
Geblitzt, bei Rot gefahren, gedrängelt – und nun?
Als Betroffener im Rahmen einer Ordnungswidrigkeitssache haben Sie das Recht, die Aussage zu verweigern. Es steht Ihnen also zu, sich gar nicht zur Sache zu äußern. Die Aussageverweigerung darf Ihnen auch nicht negativ angelastet werden. Beim Anhörungsbogen, der meist einem Bußgeldbescheid vorausgeht, müssen Angaben zur Person, aber nicht zur Sache gemacht werden. Idealerweise nehmen WEITERLESEN
