Allgemein
Dez
Umgangsrecht für Großeltern
Der Gesetzgeber hat in § 1685 BGB den Großeltern ein eigenes Recht auf Umgang mit den Enkelkindern eingeräumt. Dieses Umgangsrecht wird jedoch nur dann gewährt, wenn dieser Umgang dem Wohl des Kindes dient. Auf diese Weise sollen die verwandtschaftlichen Beziehungen aufrechterhalten werden. Großeltern haben aber nur dann Anrecht auf Umgang mit dem Kind, wenn der WEITERLESEN
Jul
Fußball-Europameisterschaft und Arbeitsrecht
Haben Sie auch manchmal das Verlangen, am Arbeitsplatz Fußball zu schauen? Besonders brennend ist dies immer dann, wenn die Spiele für Arbeitnehmer zeitlich ungünstig liegen. Was tun, wenn man am Arbeitsplatz die EM-Spiele verfolgen will? Live Stream im Internet? TV oder Radio im Büro? Technisch ist das alles möglich, arbeitsrechtlich aber bedenklich. WEITERLESEN
Jul
Gefahr der Abmahnung bei Nutzung von Tauschbörsen im Internet
Auch im Jahr 2016 wird munter weiter abgemahnt. Ein Künstler oder sonstiger Rechteinhaber beauftragt eine Rechtsanwaltskanzlei damit, Internetanschlussinhaber abzumahnen, weil diese Lieder, Alben oder Filme im Rahmen des Filesharings im Internet angeboten haben sollen. Der Abgemahnte soll binnen einer – meist kurzen – Frist eine Unterlassungserklärung abgeben und einen als Vergleichsvorschlag unterbreiteten Geldbetrag WEITERLESEN
Jul
Flugverspätung – Entschädigungszahlung durch Fluggesellschaft
Kommt es zu einer Verspätung des Fluges stehen Fluggäste dank der EU-Verordnung 261/2004 nicht rechtlos da. Ab einer Verspätung von 2 Stunden sieht die Verordnung Entschädigungsleistungen vor. Dauert die Verspätung des Fluges 5 Stunden und mehr kommt dies einer Annullierung gleich und man kann sogar vom Vertrag zurücktreten. Entschädigt werden müssen dem betroffenen WEITERLESEN
Jul
Geblitzt, bei Rot gefahren, gedrängelt – und nun?
Als Betroffener im Rahmen einer Ordnungswidrigkeitssache haben Sie das Recht, die Aussage zu verweigern. Es steht Ihnen also zu, sich gar nicht zur Sache zu äußern. Die Aussageverweigerung darf Ihnen auch nicht negativ angelastet werden. Beim Anhörungsbogen, der meist einem Bußgeldbescheid vorausgeht, müssen Angaben zur Person, aber nicht zur Sache gemacht werden. Idealerweise nehmen WEITERLESEN
Jul
Gefährliches Spiel mit der Liebe
Auf der Suche nach Liebe und Partnerschaft stößt man oft auf Kontaktanzeigen anderer Singles. Meist steckt aber eine Partnervermittlungsagentur dahinter, welche den Leuten viel Geld abknüpft und wenig hilft. In einem Vertrag mit der Agentur wird darauf hingewiesen, dass allein Freizeitkontaktvorschläge vermittelt werden. Damit wollen sich die Agenturen absichern, dass es nach außen nicht wie WEITERLESEN
Jun
Werden die Flutopferhilfen auf das Hartz-IV angerechnet?
Hochwasser macht keinen Unterschied zwischen arm und reich. Die Jahrhundertflut hat tausende Menschen schlimm getroffen und viele Menschen stehen nun vor finanziellen Problemen. Die Soforthilfen sind eine kleine Hilfe, reichen wird diese jedoch bei den vielen immensen Schäden wohl kaum. Viele Hartz-IV-Empfänger stehen vor der Frage, ob die Soforthilfen nun auch noch auf die laufenden WEITERLESEN
Jun
Hochwasser in Thüringen
Letztes Update (04.06.2013): „Die Pegel in Thüringen sinken leicht und ein erstes Durchatmen ist möglich.“ Für Schäden am Haus kann man sich merken: Gebäudeschäden sind in der Regel mit einer sogenannten Gebäudeversicherung abgedeckt, welche Schäden durch Feuer, Gewitter, Leitungswasser und Stürme absichert. Abgesichert ist bei den meisten Versicherungen der gesamte Gebäudebereich, einschließlich z.B. angebauter WEITERLESEN
Mai
Das Mietrechtsänderungsgesetz zum 01.05.2013
Zum 01.05.2013 trat das Mietrechtsänderungsgesetz in Kraft. Im Folgenden ein kurzer Überblick über die wichtigsten Änderungen: 1. Energetische Modernisierung Wichtiger Punkt der Reformierung ist die sog. „energetische Modernisierung“. Hierunter zählen Modernisierungsmaßnahmen, die der Energieeinsparung dienen sollen, wie beispielsweise die Dämmung des Wohngebäudes oder der Einsatz von Solarenergie. Werden durch den Vermieter energetische Modernisierungsmaßnahem ergriffen, müssen WEITERLESEN
Apr
Die EU-Rente
Was tun, wenn eine Erwerbstätigkeit aus gesundheitlichen Gründen nicht (mehr) ausgeübt werden kann? Wer aus gesundheitlichen Gründen einer Erwerbstätigkeit nicht mehr oder nur stark eingeschränkt nachgehen kann, kann eine Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung erhalten. Im allgemeinen Sprachgebrauch ist diese Rente auch als EU-Rente bekannt. Voraussetzung für die Zuerkennung einer Erwerbsminderungsrente ist, dass alle WEITERLESEN
